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Stromtrasse: Alternativen nur, wenn sie beantragt sind

26.04.2007 | ERFURT – Die Chancen auf Alternativen zur geplanten 380-kV-Leitung durch den Thüringer Wald sind gesunken: Das Genehmigungsverfahren wird sich voraussichtlich nur mit der vom Stromkonzern Vattenfall vorgesehenen Freileitung beschäftigen.

„Wenn diese Lösung nicht im Widerspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen steht, muss sie genehmigt werden“, heißt es in der Antwort von Bauminister Andreas Trautvetter (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Dagmar Becker (SPD).

Aussagen zu Erdkabeln vereinbart

Becker hatte gefragt, ob Alternativen wie etwa eine Erdverkabelung in den verschiedenen Stufen des Genehmigungsverfahrens eine Rolle spielen werden. Die Auskünfte Trautvetters sind ernüchternd: Es könne zwar rechtlich möglich und denkbar sein, dass eine Genehmigung nur dann erteilt werden darf, wenn eine Erdverkabelung erfolgt – „allerdings ist im Planfeststellungsverfahren grundsätzlich nur die vom Vorhabenträger beantragte Lösung Gegenstand der Prüfung“. Fazit: Wenn keine alternativen Varianten beantragt werden, werden diese auch nicht geprüft, geschweige denn genehmigt. Und Vattenfall hatte bislang immer wieder deutlich gemacht, dass nur eine über Masten geführte Freileitung in Frage komme. Für den dritten Abschnitt – das ist der zwischen Altenfeld und der Landesgrenze zu Bayern – sei immerhin vereinbart worden, dass der Stromkonzern in seinen Antragsunterlagen „Aussagen darüber trifft, ob auf Teilstrecken mit sehr hoher Sensibilität eine Leitungsführung als Erdkabel möglich und sinnvoll ist“.

Uninteressant, ob die Trasse nötig ist

Auch die von Gegnern der Stromtrasse immer wieder vorgebrachten Zweifel an der Notwendigkeit der Leitung sind für das Genehmigungsverfahren von untergeordnetem Belang. Im Raumordnungsverfahren, das für den Abschnitt zwischen Erfurt-Vieselbach und dem Umspannwerk Altenfeld im Ilmkreis bereits abgeschlossen ist, sei deshalb nicht gefragt worden, ob die Trasse wirklich gebraucht wird, geht aus der Trautvetter-Antwort hervor. Allerdings werde „die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Hochspannungsleitung“ in der nächsten Stufe, dem so genanten Planfeststellungsverfahren geprüft. Dort hat der Antragsteller allerdings quasi einen Rechtsanspruch auf Genehmigung seines Antrags, der lediglich noch mit Auflagen versehen werden kann. Der Abschluss dieses Verfahrens mit dem Planfeststellungsbeschluss kommt einer Baugenehmigung gleich. (jwe)

Quelle Freies Wort vom 26.04.2007

 

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