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"Was als Dialog begann, endete leider als Monolog des Ministers"

16.03.2010 | Gesprächsrunde zwischen Gegnern der 380-kV-Leitung im Wirtschaftsministerium bleibt ohne Ergebnis. Widerstand gegen Trasse wird fortgesetzt.

(FW) Erfurt - Ohne greifbares Ergebnis endete gestern ein Treffen von Bürgerinitiativen, Gutachtern, Abgeordneten und Vertretern des Bauherrn zur umstrittenen 380-kV-Hochspannungsleitung durch den Thüringer Wald, zu dem Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) nach Erfurt eingeladen hatte. Weder Gegner noch Befürworter der Trasse rückten von ihren bisherigen Standpunkten ab. Die Bürgerinitiative "Achtung, Hochspannung" will nun juristische prüfen lassen, ob das laufende Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Vieselbach-Altenfeld nach dem Eigentümerwechsel überhaupt noch weitergeführt werden darf. Der schwedische Energieversorger Vattenfall hatte sein Leitungsnetz in Nord- und Ostdeutschland an ein belgisch-australisches Firmenkonsortium verkauft.

Enttäuschung nach Gespräch

Die Trassengegner hatte seit Jahren vergeblich um solch eine Gesprächsrunde gebeten und waren nun mit entsprechenden Hoffnungen nach Erfurt gekommen. Allein sie wurden enttäuscht. "Was als Dialog begann, endete leider als Monolog des Wirtschaftsministers", sagte Peer Schulze, Sprecher der IG "Achtung Hochspannung". Es seien Positionen ausgetauscht worden, eine tatsächliche Diskussion habe aber nicht stattgefunden.

Die Trassengegner machten nochmals deutlich, dass nach ihrer Auffassung der Neubau der 380-kV-Leitung hauptsächlich dem Transport von umweltschädlichem Kohle- und Atomstrom dienen soll und nicht von alternativ erzeugten Energien. Damit würden die Klimaschutzziele der Bundesregierung konterkariert. Die Starkstromleitung diene letztlich nur den Profitinteressen der Energiekonzerne, sagte Großbreitenbachs Bürgermeisterin Petra Enders (Linke).

Machnig stellte sich indes hinter den Trassenbau. "Wer den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland will, der kommt um den Ausbau der Energienetze nicht herum", sagte er nach dem Treffen. Er verwies auf verbindliche Vorgaben zum Netzausbau durch Bundes- und Europarecht.

Neutrale Prüfung des Projekts

Der Wirtschaftsminister kündigte an, dass das Projekt neutral geprüft und alles dafür getan werde, dass die Eingriffe in Natur und Umwelt so gering wie möglich gehalten würden. "Das soll durch eine möglichst breite Beteiligung aller Betroffenen erreicht werden", sagte Machnig. Er befürwortete einen Vorschlag der SPD-Fraktion zu einer öffentlichen Anhörung im April im Landtag. Die Bürgerinitiativen kündigten gestern an, dass der Widerstand gegen die Hochspannungstrasse mit allen Mittel fortgesetzt wird.

In Thüringen soll die 380-kV-Leitung der 50Hertz Transmission GmbH (ehemals Vattenfall Transmission) eine Länge von 155 Kilometern haben. Der Trassenteil durch Nordthüringen ist bereits fertig gestellt.

Quelle Freies Wort vom 16.03.2010


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