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Widerlegt Gutachten im Landesauftrag Jarass?

06.12.2008 | Großbreitenbach/Erfurt Die ersten Lesezeichen und dicken Anstriche von Bürgermeisterin Petra Enders hatte die kiloschwere Akte gestern schon: Das Gegen-Gutachten zur Jarass-Obermeyer-Studie derBürgerinitiativen und Kommunen, die der geplanten Vattenfall-Höchstspannungstrasse zumindest für deren anfangs vorgegebenen Zweck Nicht-Notwendigkeit, mithin also Etikettenschwindel attestierte. DieLandtagsmehrheit hatte nach langer Meinungs-Enthaltsamkeit die Regierung zum jetzigen Gutachten
aufgefordert, ohne Jarass zu widerlegen, so gestern Enders. Sie und die Mitgliederversammlung der Trassengegner-IG Achtung Hochspannung hatten sowohl die (Zitat) Steuerverschwendung eines weiterenGutachtens bemängelt, als auch die schleppende Veröffentlichung des Landesgutachtens (wir berichteten).

Der Sprecher des Wirtschaftsministers, Andreas Maruschke, verwies hingegen am Donnerstag imGespräch mit Freies Wort auf die Regierungspressekonferenz am 25. November. In einer DPA-Meldung gleichen Tages hieß es dazu: Das Gutachten habe die Notwendigkeit der Trasse bestätigt. Es soll demLandtag zur Beratung vorgelegt werden. Es ist bereits das dritte Gutachten... mit unterschiedlichenErgebnissen. Das jetzige Gutachten komme zu dem Schluss, dass die Leitung durch EU- und Bundes-Gesetze geboten sei. Die Untersuchung kostete mehr als 138 000 Euro! Das jetzige Gutachtensieht Reinholz als weiteren Baustein im anstehenden Genehmigungsverfahren: Mit Aussagen zur
energiewirtschaftlichen Notwendigkeit. Es sind aber auch andere Interessen abzuwägen. Der Landesregierung liege der Schutz des Thüringer Waldes auch aus touristischer Sicht am Herzen.Andererseits, so Minister Reinholz, könne sich das Land entsprechender Genehmigungsverfahren nicht von vornherein verschließen. Für den ersten Abschnitt der Trasse (VieselbachAltenfeld) habe Vattenfalldas Planfeststellungsverfahren beantragt.

Dieser Abschnitt ist laut Reinholz u.a. für die Versorgung des Industriegebietes Erfurter Kreuz wichtig,was Langewiesens Bürgermeister Horst Brand (SPD) zumindest für die einzuhängende110-kV-Eon-Leitungen zum Befürworter machte. Für den zweiten Abschnitt über den Thüringer Wald biszur bayerischen Grenze gebe es bislang weder Raumordnungs- noch Planfeststellungsverfahren. Erstdessen Abschluss bedeute Baurecht.

Auch wegen der Windstrom-Anfangs-Argumentation sehen sich Bürgerinitiativen und betroffeneKommunen nach Art Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht in ihrem Widerstand bestätigt. Enders: Abkommenden Donnerstag wirds spannend im Landtag! uhu

Quelle Freies Wort vom 06.12.2008


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