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Ungebrochener Widerstand gegen Vattenfall-Trasse

01.11.2008 | Kommunen und Bürgernitiativen gegen Beschleunigungsgesetz Großbreitenbach Nicht nur der Thüringer Wald, auch das Coburger Land wäre von der 380-kV-Trassedirekt betroffen. Egal wo die Leitung entlang führt, sie wäre zu nahe an unseren Häusern und würde unsere dicht besiedelte Kulturlandschaft zerstören. Deshalb hat unsere Interessegemeinschaft bei ihremProtest auch großen Rückhalt in der Bevölkerung, aber auch beim Bürgermeister von Ebersdorf und beim Landrat, stelle Anette Martin von der IG Achtung, Hochspannung! am Donnerstagabend klar. Mit der Bürgerbewegten aus Bayern waren rund 30 Bürgermeister wie auch Vertreter von Landkreisen und Bürgerinitiativen der IG Achtung Hochspannung nach Großbreitenbach gekommen, um für das weitere gemeinsame Vorgehen im Kampf gegen die 380-kV-Trasse gerüstet zu sein. Konkreter Anlass fürdie erneute landesübergreifende Zusammenkunft von Trassen-Gegnern: Die neue Lage durch den Entwurf eines Beschleunigungs-Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz EnLAG). Mit dem will die Bundesregierung die Notwendigkeit der 380-kV-Leitung Halle-Schweinfurth gesetzlich festschreiben lassen, wobei die Klagemöglichkeiten besonders der betroffenen Kommunenmassiv eingeschränkt werden sollen (wir berichteten).

Auch auf politischem Weg

Am Donnerstag wurden mehrere langfristig zu realisierende Möglichkeiten vorgestellt, wie die Trassen-Gegner vorgehen könnten. Zur Anregung für einen politischen Weg lagen die Entschließungendes Stadtrates Großbreitenbach wie des Kreistages vor, die zur Ablehnung des Bundes-Gesetzes und Widerstand gegen die Trasse aufrufen. Diese Entschließungen sind wichtig, so ein Redner aus der Runde,weil sie deutlich machen, dass wir nicht aufgeben. Aus Sonnefeld kam der Vorschlag, nicht nur einfach politisch zu appellieren. Wir haben die Erfahrung gemacht, so Rainer Marr, dass man nicht Gremienanschreiben sollte, sondern die betreffenden Abgeordneten persönlich ansprechen muss, um Reaktion zu erreichen.

Als eine weitere Möglichkeit für Kommunen, gegen das Gesetz vorzugehen, wie das Motto derZusammenkunft hieß, wurden Einspruchsmöglichkeiten im Planfeststellungsverfahren bis hin zu Anfechtungsklagen angesehen. Petra Enders und Sven Gregor aus Bockstadt machten bei dieser sehrkomplizierten Möglichkeit darauf aufmerksam, dass in solch einer Klage nur solche Einwände erneut verwendet werden können, die schon im Planfeststellungsverfahren selbst vorgebracht wurden. Wir empfehlen daher, so Gregor, sich frühzeitig um entsprechenden Rechtsbeistand umzusehen.

Kommunale Selbstverwaltung?

Als dritte Möglichkeit wurde die Kommunalverfassungsbeschwerde vorgestellt. Beschwerdegrund: Verletzung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung. Für diese sehr selten angewendete Klagekündigte Bürgermeisterin Enders eine langfristige rechtliche Vorbereitung an. Dazu gehöre auch eine entsprechende rechtsanwaltliche Vertretung, wie sie die Trassen-Gegner bei dem von ihnen beauftragten Jarass-Gutachten erfolgreich praktizierten, für das es bis heute keine offizielle Widerlegung gibt.

Zum Abschluss wurde ein gemeinsames Positionspapier gegen die geplante Trasse und für möglicheAlternativen dazu verabschiedet. Außerdem soll jede Möglichkeit genutzt werden, um dieses Gesetz schon im Bundesparlament zu stoppen. Bis hin zu möglichen Anfechtungsklagen zur Kommunalverfassungsbeschwerde wie auch die Einbeziehung des Jarass-Gutachtens. Dass nennt Möglichkeiten, Energie effizienter und schonender zu übertragen.

Mit solch klaren Positionen habe ich so schnell nicht gerechnet, freute sich am Ende die Initiatorin, Bürgermeisterin und Landtags-Linke Enders.

Quelle Freies Wort vom 01.11.2008


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