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Großbreitenbach wehrt sich weiter

08.04.2008 | Großbreitenbach im Ilmkreis wehrt sich weiter gegen die vom Strom-Multi Vattenfall Europe geplante Höchstspannungstrasse durch den Thüringer Wald – die zweite, unmittelbar ihre Gemarkung betreffende 380-Kilovolt-Leitung mit bis zu 100 Metern hohen Masten.

Am Montag hat die Stadt auch im Auftrag vereinter Thüringer und Bayerischer Bürgerinitiativen über den Erfurter Verwaltungsrechtler Martin Kupfrian Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte Ende Februar die Klage auf ein Normenkontrollverfahren Großbreitenbachs gegen das Raumordnungsverfahren zur Trassen-Festlegung aus Gründen der „nicht unmittelbaren Rechtswirksamkeit nach außen“ bei der landesplanerischen Beurteilung abgelehnt.

Ziel der jetzigen Nichtzulassungsbeschwerde, so Großbreitenbachs Bürgermeisterin und Linke-Landtagsabgeordnete Petra Enders, ist die Überprüfung der Weimarer Gerichtsentscheidung durch das Bundesverwaltungsgericht. Für dessen höherinstanzliche Entscheidung zugunsten Großbreitenbachs sieht Anwalt Kupfrian ausgezeichnete Chancen: Die bürgerfreundliche Rechtsprechung des Bundesgerichts habe sich dahingehend geändert, dass es eine Normenkontrolle durchaus für zulässig erachtet.

„Mehr noch“, so Kupfrian, „das Bundesverwaltungsgericht sieht Anträge auf frühzeitige Normenkontrollverfahren als sinnvoll-konsequent an, da durch landesplanerische Beurteilung solcher Großprojekte auch die Trassenführung frühzeitig festgelegt wird. Man beugt so Klage-Fluten vor“.

Gutachten: Nicht notwendig

Damit sei das Raumordnungsverfahren keinesfalls ein „behördeninternes Papier“ ohne Außenwirkung. Denn die Stadt könne im Trassen-Planungskorridor ihrerseits, beispielsweise für einen beantragten Reiterhof, einen Bebauungsplan aufstellen. Der eigentliche Skandal liegt für Enders und Kupfrian indes in der fragwürdigen Unterlassung des Landes, zuerst die Notwendigkeit des Trassenbaus zu prüfen. Dem aber attestierte ein wissenschaftliches Gutachten Nicht-Notwendigkeit. Enders: „Nötigenfalls geh‘n wir bis zum Europäischen Gerichtshof!“ uhu

Quelle Freies Wort vom 08.04.2008



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