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Kein Anlass zu Zweifeln an Glaubwürdigkeit

10.11.2007 | Großbreitenbach/Arnstadt Die Energiekonzerne Vattenfall und Eon bekamen jetzt Post von der Stadt und der Interessengemeinschaft Achtung Hochspannung. Darin die bis 30. November 2007 terminisierte Aufforderung, zum wissenschaftlichen Gutachten des Wiesbadener Institutes ATW Stellung zu beziehen.

Aber anders, bitte konkreter als in der mit einiger Verzögerung kürzlich durch Vattenfall veröffentlichten,nichtssagenden Presseerklärung, so gestern Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete (Die Linke) Petra Enders. Noch unter dem Eindruck der Gutachtenpräsentation in Coburg, zu der dort im vollbesetzten Saal des Landratsamtes Bürbewegte und Bürgermeister das Staunen über die eindeutige Nichtnotwendigkeitder Trasse (hinsichtlich Windenergie-Begründung!) bekamen, sagte Enders gestern:

Peinlich für Abgeordnete

Das Land und der Landtag haben im Vorfeld des technokratischen Raumordnungsverfahrens nichts unternommen, der Trassennotwendigkeit auf den Zahn zu fühlen. Ich hätte mir ja nach meinen Kämpfengegen Windmühlenflügel im Landtag und auch Kontakten mit Landtagsabgeordneten von SPD und CDU,in der Professor Krapp der Trasse übrigens auch ablehnend gegenüber steht, nur mal eines gewünscht: Eine ideologiefreie, fraktionsübergreifende Initiative, die Studie offiziell zur Kenntnis zu nehmen. Und zubeherzigen. Irgend wie schon peinlich für die meisten Abgeordneten, dass Gutachter Professor Jarasssogar anbot, den Fraktionen mal einzeln zu erläutern, wie die Tatsachen in Sachen 380-kV-Trasseaussehen.

Die Gegner der 380kV-Leitung bekommen nun indes auch Unterstützung durch die SPD-Landtagsfraktion. Das machte Landesvorsitzender Christoph Matschie bei seinem Besuch imIlmkreis deutlich. Die SPD will die Regierung bei der Plenartagung kommende Woche darauf drängen,Position zur geplanten Trasse zu beziehen. Das kündigte Matschie jetzt in Arnstadt an. Man werde deren Bau nur befürworten, wenn sie wirklich notwendig sei, sagte Matschie. Die Studie aber besage dasGegenteil. Es bestehe kein Anlass, an deren Glaubwürdigkeit zu zweifeln, immerhin habe JarassGutachterteam hohes Renommee.

Nun sei es an der Landesregierung, die Notwendigkeit der Trasse glaubhaft nachzuweisen. Gelinge dies, dann müsse eine für Bürger, Umwelt und Tourismus vernünftige Variante gefunden werden. Sei sie abernicht notwendig, dürfe die Leitung nicht gebaut werden.

Die SPD will in der Plenarsitzung die Landesregierung auffordern, die Notwendigkeit ihrerseits mit einem Bericht nachzuweisen. Selbst wenn die Regierung dem nicht zustimme, so Matschie, käme es so wenigstens zur Debatte übers Thema und jeder müsse Farbe bekennen.

Enders freut sich einerseits über die bislang vermissten kritischen, nunmehr neuen SPD-Töne, fragt sich andererseits aber, warum Parlament und Regierung die mühevolle Vorarbeit samt Gutachten-Finanzierungden Bürgerbewegten und Kommunen überließ. (uhu/br)

Quelle Freies Wort vom 10.11.2007



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