»Kontakt    »Impressum   

Verfahren läuft bis 2008

02.11.2007 | Regierung betont: Antragsteller muss dem Ende der Raumordnung zustimmen.

Coburg - Nicht ganz so hart wie der Gutachter Professor Lorenz Jarass geht die Regierung von Oberfranken mit den Planungsunterlagen von Eon-Netz zur 380-kV-Trasse zwischen Altenfeld und Erfurt ins Gericht.

„Eon Netz begründet in den vorgelegten umfangreichen Verfahrensunterlagen den hinreichend konkreten beabsichtigten Leitungsbau mit der Notwendigkeit, in Nord- und Ostdeutschland erzeugten Windstrom großräumig nach Süden abzutransportieren und mit dem Erhalt von Netzstabilität und Versorgungssicherheit", antwortet der stellvertretende Regierungs-Pressesprecher Dr. Peter Schenk auf Tageblatt-Nachfrage zur Notwendigkeit der Leitungstrasse. Mehr sei beim derzeitigen Planungsstand auch nicht von Nöten.

Welche Aufgabe hat das derzeit laufende Planungsverfahren?

Dr.Peter Schenk: Das Raumordnungsverfahren hat die Aufgabe festzustellen, inwieweit der geplante Leitungsneubau auf den geplanten Trassenvarianten mit den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung vereinbar ist oder vereinbart werden kann. Damit ist die Frage nach der Notwendigkeit nicht Bestandteile des Raumordnungsverfahrens? Die imRahmen der Anhörung und der Einbeziehung der Öffentlichkeit aufgeworfene Frage der detaillierten Überprüfung der Notwendigkeit des Leitungsbaus ist nicht Gegenstand einer landesplanerischen Überprüfung.Denn der Landesplanung kommt nicht die Aufgabe zu, Bedarfsprüfungen vorzunehmen.

Kann das Raumordnungsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt eingestellt werden?

Ein Raumordnungsverfahren kann auf Antrag des Antragstellers eingestellt werden, wenn sich während des Anhörungsverfahrens abzeichnet, dass das Vorhaben eindeutig nicht mit den Belangen der Raumordnung und Landesplanung vereinbar ist und der Antragsteller der Einstellung zustimmt. Soweit Beteiligte am Raumordnungsverfahren die Einstellung desVerfahrens fordern, fließt deren Forderung in die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens ein. Auf die Einstellung eines Raumordnungsverfahrens besteht kein Rechtsanspruch, zumal bereits kein Rechtsanspruch auf die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens besteht.

Bei welchem Verfahren wird gefragt, ob ein Projekt wie die 380-KV- Trasse notwendig ist?


Die Frage der Überprüfung der Notwendigkeit des Vorhabens stellt sich im Rahmen eines gesetzlich vorgeschriebenen Planfeststellungsverfahrens. Dieses wird, sofern durch den Projektträger ein entsprechender Antrag gestellt wird, nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens durchgeführt.

Sollte nicht eingestellt werden — wann ist mit dem Ende der Raumordnung zu rechnen?

Mit einem Abschluss des Raumordnungsverfahrens kann vor dem Hintergrund, dass einer Reihe von Städten und Gemeinden Terminverlängerung zur Abgabe ihrer Stellungnahmen gewährt wurde, nicht vor Februar 2008 gerechnet werden.

Quelle Coburger Tageblatt vom 02.11.2007



 WEITERE AKTUELLE INFORMATIONEN

Der Schnappschuss des Tages!!!Am 01.05.2014 war an der ICE-Brücke am Froschgrundsee bei Rödental ein Groß-Banner mit folgender... mehrmehr
Das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380kV-Trasse Landesgrenze Bayern/Thüringen - Redwitz a. d. Rodach wurde eröffnet. Seit 17.09. haben... mehrmehr
Auswertung der politischen Umfrage (vom Juni/Juli 2013) zu Netzausbau und Energiewende in Deutschland: In der Interessengemeinschaft „Achtung... mehrmehr
Am 18.07.2013, 11:30 Uhr findet eine mündliche Verhandlung in der Verwaltungsstreitsache 380 kV Südwest-Kuppelleitung statt (Stadt... mehrmehr
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und die UVP-Gesellschaft e.V. (Gesellschaft für die Prüfung der Umweltverträglichkeit)... mehrmehr
 

Copyright © 2007 - 2013
Achtung-Hochspannung.de
Alle Rechte vorbehalten

©design by nineteen62