»Kontakt    »Impressum   

Jarass-Gutachten: Finanzierung steht

21.07.2007 | Konform mit MdL Dr. Krapp Das in dieser Woche vom 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts zugelassene Normenkontrollverfahren, angestrengt durch die Stadt Großbreitenbach gegen das Raumordnungsverfahren zur Vattenfall-Höchstspannungstrasse, bekommt einen wissenschaftlichen Verbündeten.

GROSSBREITENBACH Unter dem Aktenzeichen 1N 508/07 registriert, prüfen nun Richter, ob das Raumordnungsverfahren zur Trasse rechtlichen und sachlichen Kriterien standhält. Da Verwaltungsgerichtsverfahren erfahrungsgemäß keine Schnellverfahren sind, dürfte das in etwa drei Monaten erwartete Gutachten des renommierten Energiewirtschafts-Experten Prof. Lorenz Jarass wichtige Entscheidungshintergründe liefern.

Richter bauen nicht auf Betroffenheitsfaktoren, sondern auf gerichtsfeste Gutachten. So Jarass, als er zu Wochenbeginn bei Vorstellung der Gutachtens-Grundsätze noch nachdenkliche Gesichter unter thüringischen und bayerischen Vertretern der IG Achtung Hochspannung sah (wir berichteten): Würde man seitens betroffener und solidarischer Kommunen, Landkreise und Bürgerinitiativen die Finanzierung der wissenschaftlichen Untersuchung zusammen bekommen? Jarass sprach von einer bislang einzigartigen länderübergreifenden Gemeinschaft der Trassenablehner, denen er freilich mit einem tendenziösen Gefälligkeitsgutachten keinen Gefallen tun würde. Die Arbeit seines Expertenteams wird immerhin 58 000 Euro kosten, aber dennoch nicht dem Credo folgen Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Auch wegen dieses ergebnisoffenen Charakters der Expertise gab es hinsichtlich Finanzierung zögerliche Kommunen, sogar Rückzieher wie Langewiesen.

Doch spätestens als gestern Post aus der Landeshauptstadt Erfurt mit OB-Zusage von 5 000 Euro im Rathaus eintraf, war der Silberstreif am Horizont breiter. Zumal bereits am Donnerstag Bürgermeisterin Enders, die maßgeblich die Finanzkoordinierung strickt, ein Schreiben des Hildburghäuser Landrates Thomas Müller aus ihrem Faxgerät zog: 2 000 Euro Beteiligung verbindlich zugesagt! Müller: Dies tun wir ausdrücklich unter der Maßgabe, zu untersuchen, ob es überhaupt eine Notwendigkeit zum Trassenbau gibt. Ich gehe davon aus, dass diese nicht besteht. Diese Meinung geht auch konform mit der von MdL Dr. Krapp ... Der frühere Staatskanzleichef und Kultusminister aus Ilmenau hatte sich als CDU-Landespolitiker mehrfach in seinem südthüringischen Wahlkreis entsprechend geäußert. Die letzten 3 000 Euro zur Gutachter-Auftragsvergabe werden bis Mittwoch erwartet. U.HUBERT

Quelle Freies Wort vom 21.07.2007


 

 

Copyright © 2007 - 2013
Achtung-Hochspannung.de
Alle Rechte vorbehalten

©design by nineteen62