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Einwände im Planfeststellungsverfahren

Was ist eigentlich ein Planfeststellungsverfahren und wie läuft es ab?

Die Planfeststellung ist in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und der Länder ein besonderes Verwaltungsverfahren, welches für Bauvorhaben in den gesetzlich vorgesehenen Fällen durchgeführt wird. Der abschließend erlassene Planfeststellungsbeschluss ist ein Verwaltungsakt.
Die Hauptunterschiede zum gewöhnlichen Verwaltungsverfahren bestehen in der umfassenden Beteiligung von Bürgern, deren Belange durch das Vorhaben betroffen sind, und der Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.
Rechtzeitig erhobene Einwendungen der betroffenen Bürger und die Stellungnahmen der Behörden werden, ähnlich wie im förmlichen Verwaltungsverfahren, in einem mündlichen Termin gemeinsam erörtert. Zweck der Bürger- und Behördenbeteiligung ist, die Feststellungsbehörde in die Lage zu versetzen, die betroffenen Belange frühzeitig erforschen und sachgerecht bewerten zu können. Außerdem entfaltet die Auslegungsfrist eine materielle Präklusionswirkung.
Einwendungen, die nach Ablauf der Ausschlussfrist erfolgen, werden weder durch die Feststellungsbehörde berücksichtigt, noch kann auf solche eine Drittanfechtungsklage gestützt werden.
Ein im Januar 2011 bekannt gewordener Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren des Bundesinnenministeriums sieht vor, „dass die jeweils zuständigen Verwaltungsbehörden künftig von einem öffentlichen Erörterungstermin absehen können“
(Quelle: Wikipedia).


Hier die wichtigsten Infos für Einwände im Planfeststellungsverfahren für den Bereich Oberfranken (Rödental/Coburg/Lichtenfels/Redwitz):

Das Planfeststellungsverfahren zum Neubau der 380KV-Trasse "Altenfeld - Redwitz" startet laut Aussagen des Netzbetreibers der Fa. Tennet voraussichtlich im Mai 2013.
Die Unterlagen der Planfeststellung, die unter anderem auch den geplanten Trassenverlauf beinhalten, werden in den Rathäusern der betroffenen Kommunen zur Einsicht ausgelegt.
Alle Bürger können innerhalb von 4 Wochen ihre Einwände einreichen. Dies betrifft somit nicht nur direkt betroffene Grundstückseigentümer, sondern wirklich ALLE Bürger. Diese Einwände werden bei der Regierung von Oberfranken in Bayreuth eingereicht.
Dies ist somit eine gute Möglichkeit nochmals Einfluss auf die Leitungsplanung zu nehmen.
Da vier Wochen Einspruchsfrist sehr kurz sind, sollten sich die Bürger vorab darauf vorbereiten.
Die jeweiligen Bürgerinitiativen und die Interessengemeinschaft Achtung Hochspannung werden die Bürger dabei gerne unterstützen.
In der Rubrik "Downloads" befindet sich ein Leitfaden für die Erstellung eines Einwand-Schreibens sowie einige Beispiel-Dokumente.



Durchführung eines Erörterungstermines zu den Einwänden im Planfeststellungsverfahren:
Im Anschluss an die Einspruchsphase des Planfeststellungverfahren wird in der Regel ein Erörtungstermin stattfinden, an dem die betroffenen Bürger teilnehmen können.
Hier die Stellungnahme der IG "Achtung-Hochspannung" zum Erörterungstermin am 02.05.2011 auf Thüringer Seite.


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