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Einwände im Planfeststellungsverfahren für das Coburger Land

Was ist eigentlich ein Planfeststellungsverfahren und wie läuft es ab?

Die Planfeststellung ist in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und der Länder ein besonderes Verwaltungsverfahren, welches für Bauvorhaben in den gesetzlich vorgesehenen Fällen durchgeführt wird. Der abschließend erlassene Planfeststellungsbeschluss ist ein Verwaltungsakt.
Die Hauptunterschiede zum gewöhnlichen Verwaltungsverfahren bestehen in der umfassenden Beteiligung von Bürgern, deren Belange durch das Vorhaben betroffen sind, und der Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.
Rechtzeitig erhobene Einwendungen der betroffenen Bürger und die Stellungnahmen der Behörden werden, ähnlich wie im förmlichen Verwaltungsverfahren, in einem mündlichen Termin gemeinsam erörtert. Zweck der Bürger- und Behördenbeteiligung ist, die Feststellungsbehörde in die Lage zu versetzen, die betroffenen Belange frühzeitig erforschen und sachgerecht bewerten zu können. Außerdem entfaltet die Auslegungsfrist eine materielle Präklusionswirkung.
Einwendungen, die nach Ablauf der Ausschlussfrist erfolgen, werden weder durch die Feststellungsbehörde berücksichtigt, noch kann auf solche eine Drittanfechtungsklage gestützt werden.
Ein im Januar 2011 bekannt gewordener Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren des Bundesinnenministeriums sieht vor, „dass die jeweils zuständigen Verwaltungsbehörden künftig von einem öffentlichen Erörterungstermin absehen können“
(Quelle: Wikipedia).


Hier die wichtigsten Infos für Einwände im Planfeststellungsverfahren für den Bereich Oberfranken - - - Rödental - Coburg - Lichtenfels - Redwitz - - -

Die Unterlagen der Planfeststellung, die unter anderem auch den geplanten Trassenverlauf beinhalten, werden in den Rathäusern der betroffenen Kommunen zur Einsicht ausgelegt.
Alle Bürger können innerhalb von 4 Wochen ihre Einwände einreichen. Dies betrifft somit nicht nur direkt betroffene Grundstückseigentümer, sondern wirklich ALLE Bürger. Diese Einwände werden bei der Regierung von Oberfranken in Bayreuth eingereicht.
Dies ist somit eine gute Möglichkeit nochmals Einfluss auf die Leitungsplanung zu nehmen.
Da vier Wochen Einspruchsfrist sehr kurz sind, sollten sich die Bürger vorab darauf vorbereiten.
Die jeweiligen Bürgerinitiativen und die Interessengemeinschaft Achtung Hochspannung werden die Bürger dabei gerne unterstützen. 
ACHTUNG: Nur die Argumente, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens in Form eines gültigen Einwands eingebracht werden, können später in einem Klageverfahren herangezogen werden.


LEITFADEN FÜR EINWÄNDE IM PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN

 Leitfaden für Einwände im Planfeststellungsverfahren im Bereich Oberfranken Datei im PDF-Format (.pdf 64kb)


 Download der Vollmacht für die Rechtsvertretung im Planfeststellungsverfahren für den Trassenabschnitt Altenfeld (Grenze Thüringen) - Redwitz (Bayern).


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